Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
1. Geltungsbereich
2. Angebote und Leistungsbeschreibungen
3. Bestellvorgang und Vertragsabschluss
4. Preise und Versandkosten
5. Lieferung, Warenverfügbarkeit
6. Zahlungsmodalitäten
7. Eigentumsvorbehalt
8. Sachmängelgewährleistung und Garantie
9. Haftung
10. Speicherung des Vertragstextes
11. Urheberrecht
12. Schlussbestimmungen
Um die Lesbarkeit und Verständlichkeit der Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu gewährleisten, wird in diesem Text auf eine geschlechterspezifische Differenzierung (Gendern) verzichtet. Alle Begriffe, die sich auf Personen beziehen, gelten für alle Geschlechter gleichermaßen.
1. Geltungsbereich
1.1. Für die Geschäftsbeziehung zwischen atelierlalo (Lara Lorenz | Am Krähenberg 21, 22587 Hamburg (nachfolgend „Verkäuferin“) und der Kundin oder dem Kunden (nachfolgend „Kunde“) gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
1.2. Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
1.3. Abweichende Bedingungen der Kundin oder des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, die Verkäuferin stimmt ihrer Geltung ausdrücklich zu.
2. Angebote und Leistungsbeschreibungen
2.1. Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung dar. Leistungsbeschreibungen auf der Website der Verkäuferin haben nicht den Charakter einer Zusicherung oder Garantie.
2.2. Alle Angebote gelten „solange der Vorrat reicht“, wenn nicht bei den Produkten etwas anderes vermerkt ist. Im Übrigen bleiben Irrtümer vorbehalten.
3. Bestellvorgang und Vertragsabschluss
3.1. Der Kunde kann aus dem Sortiment der Verkäuferin in Produkte unverbindlich auswählen und diese über die Schaltfläche „In Warenkorb“ in einem so genannten Warenkorb sammeln. Innerhalb des Warenkorbes kann die Produktauswahl verändert, z.B. gelöscht werden. Anschließend kann der Kunde innerhalb des Warenkorbs über die Schaltfläche „Zur Kasse“ zum Abschluss des Bestellvorgangs schreiten.
3.2. Über die Schaltfläche „zahlungspflichtig bestellen“ gibt der Kunde einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen sowie mithilfe der Browserfunktion „zurück“ zum Warenkorb zurückgehen oder den Bestellvorgang insgesamt abbrechen. Notwendige Angaben sind mit einem Sternchen (*) gekennzeichnet.
3.3 Die wesentlichen Informationen zu den Produkten sowie die gesetzlichen Informationsrechte des Kunden nach § 312d BGB werden vor Abschluss des Bestellvorgangs im Online-Shop klar und verständlich angezeigt. Alle Detailinformationen sind unmittelbar im Zusammenhang mit dem jeweiligen Produkt sowie auf der letzten Seite des Bestellprozesses verfügbar.
3.4. Die Verkäuferin schickt daraufhin dem Kunden oder der Kundin eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und der Kunde über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann (Bestellbestätigung). Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden bei der Verkäuferin eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar. Der Kaufvertrag kommt erst dann zustande, wenn die Verkäuferin das bestellte Produkt innerhalb von 2 Tagen an die Kundin oder den Kunden versendet, übergeben oder den Versand an die Kundin oder den Kunden innerhalb von 2 Tagen mit einer zweiten E-Mail, ausdrücklicher Auftragsbestätigung oder Zusendung der Rechnung bestätigt hat. Die Annahme kann ferner durch eine seitens der Verkäuferin an die Kundin oder den Kunden gerichtete Zahlungsaufforderung und spätestens durch den Abschluss des Zahlungsvorgangs erfolgen. Im Fall mehrerer Annahmevorgänge ist der früheste Annahmezeitpunkt maßgeblich. Nimmt die Verkäuferin das Angebot der Kundin oder des Kunden innerhalb der Annahmefrist nicht an, kommt kein Vertrag zustande und der Kunde wird nicht mehr an sein Angebot gebunden.
3.5. Im Fall von Kunden, die Unternehmen sind, beträgt die vorgenannte Frist zur Versendung, Übergabe oder Bestellbestätigung sieben statt zwei Tage.
3.6. Sollte die Verkäuferin eine Vorkassezahlung ermöglichen, kommt der Vertrag mit der Bereitstellung der Bankdaten und Zahlungsaufforderung zustande. Wenn die Zahlung trotz Fälligkeit auch nach erneuter Aufforderung nicht bis zu einem Zeitpunkt von 10 Kalendertagen nach Absendung der Bestellbestätigung bei der Verkäuferin eingegangen ist, tritt die Verkäuferin vom Vertrag zurück mit der Folge, dass die Bestellung hinfällig ist und die Verkäuferin keine Lieferpflicht trifft. Die Bestellung ist dann für den Käufer und Verkäufer ohne weitere Folgen erledigt. Eine Reservierung des Artikels bei Vorkassezahlungen erfolgt daher längstens für 10 Kalendertage.
4. Preise und Versandkosten
4.1. Alle angegebenen Preise sind Endpreise zzgl. Versandkosten. Aufgrund der Anwendung der Kleinunternehmerregelung gemäß § 19 UStG wird keine Umsatzsteuer ausgewiesen.
4.2. Zusätzlich zu den angegebenen Preisen berechnet die Verkäuferin für die Lieferung Versandkosten. Die Versandkosten werden dem Käufer auf einer gesonderten Informationsseite und im Rahmen des Bestellvorgangs deutlich mitgeteilt.
5. Lieferung, Warenverfügbarkeit
5.1. Soweit Vorkasse vereinbart ist, erfolgt die Lieferung nach Eingang des Rechnungsbetrages.
5.2. Scheitert die Zustellung trotz dreier Zustellversuche aus Gründen, die der Kunde zu vertreten hat, kann die Verkäuferin vom Vertrag zurücktreten. Bereits geleistete Zahlungen werden unverzüglich erstattet.
5.3. Wenn das bestellte Produkt nicht verfügbar ist, weil die Verkäuferin mit diesem Produkt von seinem Lieferanten ohne eigenes Verschulden nicht beliefert wird, kann die Verkäuferin vom Vertrag zurücktreten. In diesem Fall wird die Verkäuferin den Kunden unverzüglich informieren und ihm ggf. die Lieferung eines vergleichbaren Produktes vorschlagen. Wenn kein vergleichbares Produkt verfügbar ist oder der Kunde keine Lieferung eines vergleichbaren Produktes wünscht, wird die Verkäuferin dem Kunden ggf. bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich erstatten.
5.4. Kunden werden über Lieferzeiten und Lieferbeschränkungen (z.B. Beschränkung der Lieferungen auf bestimmten Länder) auf einer gesonderten Informationsseite oder innerhalb der jeweiligen Produktbeschreibung unterrichtet.
5.5. Im Fall von Kunden, die Unternehmen sind, gilt, dass die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware auf die Käufer übergeht, sobald die Verkäuferin die Sache dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert hat; die angegebenen Lieferdaten und Fristen vorbehaltlich anderweitiger Zusagen und Vereinbarungen, keine Fixtermine sind.
5.6. Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von unvorhersehbaren Ereignissen, die die Lieferung wesentlich erschweren oder unmöglich machen, hat die Verkäuferin gegenüber Kunden, die Unternehmer sind, auch bei verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen nicht zu vertreten. In diesem Fall ist die Verkäuferin berechtigt, die Lieferung bzw. Leistung um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlauffrist hinauszuschieben. Das Recht zur Hinausschiebung der Frist gilt gegenüber Kunden, die Unternehmer sind auch in Fällen unvorhersehbarer Ereignisse, die auf den Betrieb eines Vorlieferanten einwirken und weder von ihm noch von der Verkäuferin zu vertreten sind. Während der Dauer dieser Behinderung ist der Kunde ebenfalls von seinen vertraglichen Verpflichtungen entbunden, insbesondere der Zahlung. Ist die Verzögerung dem Kunden nicht zuzumuten, kann dieser nach einer von ihm zu setzende angemessene Frist oder einvernehmlicher Rücksprache mit der Verkäuferin durch schriftliche Erklärung vom Vertrag zurücktreten.
6. Zahlungsmodalitäten
6.1. Der Kunde kann im Rahmen und vor Abschluss des Bestellvorgangs aus den zur Verfügung stehenden Zahlungsarten wählen. Kunden werden über die zur Verfügung stehenden Zahlungsmittel auf einer gesonderten Informationsseite unterrichtet.
6.2. Ist die Bezahlung per Rechnung möglich, hat die Zahlung innerhalb von 30 Tagen nach Erhalt der Ware und der Rechnung zu erfolgen. Bei allen anderen Zahlweisen hat die Zahlung im Voraus ohne Abzug zu erfolgen.
6.3. Werden Drittanbieter mit der Zahlungsabwicklung beauftragt, z.B. Paypal gelten deren Allgemeine Geschäftsbedingungen.
6.4. Ist die Fälligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt, so kommt der Kunde bereits durch Versäumung des Termins in Verzug. In diesem Fall hat der Kunde die gesetzlichen Verzugszinsen zu zahlen.
6.5. Die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch die Verkäuferin nicht aus.
6.6. Verbraucher dürfen mit unbestrittenen, entscheidungsreifen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen. Unternehmer nur mit rechtskräftig festgestellten oder anerkannten Forderungen. Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit die Ansprüche aus dem gleichen Vertragsverhältnis resultieren.
7. Eigentumsvorbehalt
7.1. Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum der Verkäuferin.
7.2. Für Kunden, die Unternehmer sind, gilt ergänzend:
7.2.1. Die gelieferten Waren (Vorbehaltsware) bleiben bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung Eigentum der Verkäuferin. Bei mehreren offenen Forderungen geht das Eigentum erst mit Tilgung aller Forderungen über (Kontokorrentvorbehalt).
7.2.2. Der Käufer ist verpflichtet, die Vorbehaltsware pfleglich zu behandeln und, sofern branchenüblich oder angemessen, auf eigene Kosten ausreichend zum Neuwert gegen Diebstahl-, Feuer- und Wasserschäden zu versichern.
7.2.3. Eine Verarbeitung oder Umbildung der Vorbehaltsware erfolgt stets im Namen und auf Rechnung der Verkäuferin. Bei Verbindung, Vermischung oder Verarbeitung mit nicht der Verkäuferin gehörenden Waren erwirbt die Verkäuferin das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Wertes der gelieferten Ware zu den anderen verarbeiteten und verbundenen Waren zum Zeitpunkt der Verarbeitung.
7.2.4. Der Käufer ist berechtigt, die Vorbehaltsware im normalen Geschäftsgang weiterzuverkaufen. Die aus Weiterverkauf, sonstigen Rechtsgründen oder Verarbeitung/Verbindung entstehenden Forderungen gegen Dritte werden bereits jetzt in vollem Umfang zur Sicherung an die Verkäuferin abgetreten (verlängerter und erweiterter Eigentumsvorbehalt). Die Verkäuferin nimmt die Abtretung an.
7.2.5. Der Käufer bleibt zur Einziehung der abgetretenen Forderungen bis zum Widerruf durch die Verkäuferin ermächtigt. Bei vertragswidrigem Verhalten oder Zahlungsverzug kann die Verkäuferin die Einzugsermächtigung widerrufen und verlangen, dass der Käufer die Abtretung offenlegt und die Forderung gegen Dritte direkt an die Verkäuferin abführt.
7.2.6. Die Verkäuferin verpflichtet sich, Sicherheiten nach ihrer Wahl auf Verlangen des Käufers freizugeben, soweit der realisierbare Wert die zu sichernden Forderungen um mehr als 10 % (bzw. bei Verwertungsrisiko um mehr als 50 %) übersteigt.
7.2.7. Bei Zugriffen Dritter auf die Vorbehaltsware oder auf abgetretene Forderungen (Pfändung etc.) ist der Käufer verpflichtet, die Verkäuferin unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen und Dritte auf das Eigentum bzw. die gesicherten Rechte der Verkäuferin hinzuweisen. Kosten zur Durchsetzung der Rechte trägt der Käufer.
7.2.8. Mit vollständiger Begleichung aller gesicherten Forderungen geht das Eigentum an der Vorbehaltsware sowie die abgetretenen Forderungen an den Käufer über.
8. Sachmängelgewährleistung und Garantie
8.1. Die Gewährleistung (Mängelhaftung) bestimmt sich vorbehaltlich folgender Regelungen nach gesetzlichen Vorschriften.
8.2. Eine Garantie besteht bei den vom Verkäufer gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich abgegeben wurde. Kunden werden über die Garantiebedingungen vor der Einleitung des Bestellvorgangs informiert.
8.3. Ist der Kunde Unternehmer, so hat er die Ware unbeschadet gesetzlicher Rügeobliegenheiten unverzüglich zu untersuchen und erkennbare Sachmängel gegenüber dem Lieferanten unverzüglich, spätestens innerhalb von zwei Wochen nach Ablieferung, schriftlich und nicht erkennbare Sachmängel unverzüglich, spätestens innerhalb von zwei Wochen nach Feststellung, anzuzeigen. Handelsübliche, gemäß Gütenormen zulässige oder geringe Abweichungen in Qualität, Gewicht, Größe, Dicke, Breite, Ausrüstung, Musterung und Farbe sind keine Mängel.
8.4. Ist der Kunde Unternehmer, erfolgt die Wahl zwischen Nachbesserung oder Nachlieferung mangelhafter Ware durch den Verkäufer.
8.5 Für Verbraucher gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte. Für Unternehmer beträgt die Verjährungsfrist für Sachmängel ein Jahr ab Gefahrübergang, sofern nicht gesetzlich längere Fristen zwingend vorgeschrieben sind. Bei gebrauchten Waren ist die Gewährleistung gegenüber Unternehmern ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig. Die Haftung für arglistig verschwiegene Mängel bleibt unberührt.
8.6 Hat der Käufer die gelieferte Ware entsprechend ihrer Art und ihrem vertraglich vorgesehenen Verwendungszweck in eine andere Sache eingebaut oder an eine andere Sache angebracht, bevor sich der Mangel gezeigt hat, so ist die Verkäuferin im Rahmen der Nacherfüllung verpflichtet, dem Käufer die erforderlichen Aufwendungen für das Entfernen der mangelhaften und den Einbau oder das Anbringen der nachgebesserten oder gelieferten mangelfreien Sache zu ersetzen. Ein Anspruch auf Ein- und Ausbaukosten besteht nicht, wenn der Käufer den Mangel bei Einbau/Anbringung kannte oder infolge grober Fahrlässigkeit nicht kannte.
9. Haftung
9.1. Für eine Haftung der Verkäuferin auf Schadensersatz gelten unbeschadet der sonstigen gesetzlichen Anspruchsvoraussetzungen folgende Haftungsausschlüsse und -begrenzungen.
9.2. Die Verkäuferin haftet unbeschränkt, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht.
9.3. Ferner haftet die Verkäuferin für die leicht fahrlässige Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten (Kardinalpflichten), deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet, oder für die Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut. In diesem Fall haftet die Verkäuferin jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Die Verkäuferin haftet nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten.
9.4. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, für einen Mangel nach Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit des Produktes und bei arglistig verschwiegenen Mängeln. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
9.5. Soweit die Haftung der Verkäuferin ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.
10. Speicherung des Vertragstextes
10.1. Der Kunde kann den Vertragstext vor der Abgabe der Bestellung an die Verkäuferin ausdrucken, indem er im letzten Schritt der Bestellung die Druckfunktion seines Browsers nutzt.
10.2. Die Verkäuferin sendet dem Kunden außerdem eine Bestellbestätigung mit allen Bestelldaten an die von Ihm angegebene E-Mail-Adresse zu. Mit der Bestellbestätigung, spätestens jedoch bei der Lieferung der Ware, erhält der Kunde ferner eine Kopie der AGB nebst Widerrufsbelehrung und den Hinweisen zu Versandkosten sowie Liefer- und Zahlungsbedingungen. Sofern Sie sich in unserem Shop registriert haben sollten, können Kunden in ihrem Profilbereich ihre aufgegebenen Bestellungen einsehen. Darüber hinaus wird der Vertragstext von uns gespeichert und ist dem Kunden nach erfolgtem Vertragsschluss per E-Mail (Bestellbestätigung) zugänglich.
10.3. Kunden die Unternehmer sind, können die Vertragsunterlagen per E-Mail, schriftlich oder als Verweis auf eine Onlinequelle erhalten.
11. Urheberrecht
11.1. Die Künstlerin bleibt Urheberin des verkauften Werkes auch nach der Übertragung des Eigentums am Original. Alle mit dem Werk verbundenen Urheberpersönlichkeitsrechte, insbesondere das Recht auf Namensnennung und Werkintegrität, bleiben erhalten.
11.2. Mit dem Erwerb des physischen Kunstwerks werden ausschließlich die Eigentumsrechte an diesem Werk übertragen. Dem Käufer ist gestattet, das erworbene Werk entsprechend § 44 UrhG öffentlich auszustellen und weiterzuverkaufen (“Erschöpfungsgrundsatz”). Weitere Nutzungsrechte, insbesondere das Recht zur Vervielfältigung, Digitalisierung, öffentlichen Wiedergabe (z.B. im Internet oder Print), Bearbeitung oder Veränderung des Werks, werden nicht eingeräumt. Jegliche Nutzung außerhalb der Präsentation im privaten oder öffentlichen Raum bedarf einer ausdrücklichen Zustimmung der Künstlerin in Textform.
12. Schlussbestimmungen
12.1. Ist der Käufer Unternehmer, ist vorbehaltlich anderer Abreden oder zwingender gesetzlicher Vorschriften der Erfüllungsort der Sitz der Verkäuferin, während der Gerichtstand sich am Sitz der Verkäuferin befindet, wenn der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist oder der Käufer im Sitzland der Verkäuferin keinen allgemeinen Gerichtsstand hat. Das Recht der Verkäuferin einen anderen zulässigen Gerichtsstand zu wählen, bleibt vorbehalten. Für Verbraucher gilt das gesetzliche Gerichtsstandsrecht.
12.2. Im Fall von Unternehmern gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, solange dem keine zwingenden gesetzlichen Vorschriften entgegenstehen.
12.3. Vertragssprache ist deutsch.
12.4. Wir sind nicht bereit und nicht verpflichtet an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.